Terms & Conditions

Diese Bedingungen sind unsere Grundlage. Sie regeln die Leistungen, die keinen eigenen Vertrag verlangen (eine Website, ein Hosting, eine Integration, ein Support-Einsatz, die dazugehörige Hardware), und sie schließen überall sonst die Lücken. Sobald wir einen Vertrag mit Ihnen unterzeichnen oder ein Produkt unter eigenen Bedingungen verkauft wird, geht dieses Dokument vor und diese Bedingungen treten zurück.

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen ("die Bedingungen") regeln das Verhältnis zwischen HVG Solutions ("HVG"), ausgewiesen in unseren Impressum, und jedem gewerblichen Kunden ("der Kunde"): Entwicklungs-, Automatisierungs-, Integrations- und Supportleistungen, Abonnements unserer eigenen Produkte sowie jede damit gelieferte Hardware.

In der Praxis tragen sie die Arbeiten, die keinen eigenen Vertrag verlangen: eine einmalige Entwicklung oder Integration, eine Website, ein Hosting, Wartung und Support, eine Schulung sowie die dazu gelieferte Hardware. Unsere Produkte und unsere Abonnementdienste werden unter eigenem Vertrag und eigenen besonderen Bedingungen verkauft; besteht ein solches Dokument, so regelt es die Leistung, und diese Bedingungen liefern nur, was es offenlässt.

Der Kunde nimmt die Bedingungen an, indem er ein Angebot annimmt, eine Bestellung aufgibt oder eine Leistung zu nutzen beginnt; maßgeblich ist die an diesem Datum hier veröffentlichte Fassung. Eigene Einkaufs- oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, auch wenn sie später übermittelt werden, es sei denn, HVG hat sie schriftlich angenommen.

2. Ein unterzeichneter Vertrag geht diesen Bedingungen vor

Jede von beiden Parteien unterzeichnete Vereinbarung geht diesen Bedingungen für alles vor, was sie regelt, gleich ob sie vor oder nach der geltenden Fassung unterzeichnet wurde, und insbesondere für jeden nach deren Veröffentlichung unterzeichneten Vertrag.

Regeln mehrere Dokumente dieselbe Leistung, so gelten sie in dieser Reihenfolge: der von beiden Parteien unterzeichnete Vertrag und seine Anlagen; die besonderen Bedingungen, die Service Levels und der Auftragsverarbeitungsvertrag, auf die er verweist, einschließlich der für ein Produkt oder ein Abonnement geltenden Bedingungen; das vom Kunden angenommene Angebot oder die angenommene Bestellung; und erst danach diese Bedingungen.

Unsere Angebote, Auftragsbestätigungen und Rechnungen enthalten einen Standardverweis auf diese Bedingungen. Dieser Verweis ist eine Voreinstellung, keine Entscheidung gegen den Vertrag: Deckt ein unterzeichneter Vertrag oder decken die besonderen Bedingungen eines Produkts einen Punkt ab, so ersetzen sie diese Bedingungen in diesem Punkt, auch wenn das Angebot für dieselbe Leistung darauf verweist.

Diese Bedingungen gelten weiterhin für alles, was eine unterzeichnete Vereinbarung offenlässt, sodass kein Punkt ohne Regel bleibt. Legt diese Vereinbarung eine eigene Rangfolge fest, so gilt diese innerhalb ihrer.

Schließt ein unterzeichneter Vertrag diese Bedingungen ausdrücklich aus, gelten sie für ihn nicht, auch nicht zur Lückenfüllung: Dieser Vertrag regelt die Beziehung dann allein.

Umgekehrt ändert eine neue Fassung dieser Bedingungen eine bereits unterzeichnete Vereinbarung nicht.

3. Nutzung dieser Website

Die Website dient der Information; ihre Inhalte und ihr Erscheinungsbild bleiben Eigentum von HVG. Sie verpflichten sich, sie rechtmäßig zu nutzen, sie nicht zu stören und auf keinen ihrer Teile ohne Erlaubnis zuzugreifen. Die angezeigten Preise sind Richtwerte, verstehen sich zuzüglich MwSt. und stellen kein Angebot dar.

4. Angebote, Preise und Fristen

Ein Angebot ist 30 Tage gültig, sofern es nichts anderes angibt, und bindet HVG erst nach schriftlicher oder elektronischer Annahme. Jede Änderung des Leistungsumfangs erfolgt durch einen schriftlichen Nachtrag oder ein neues Angebot und kann Preis und Frist beeinflussen.

Die Preise verstehen sich zuzüglich MwSt. und lauten auf die Währung des Angebots. Sofern das Angebot sie nicht ausweist, enthalten sie keine Hardware, Lizenzen und Abonnements Dritter, kein Hosting, keine Gebühren des Zahlungsdienstleisters, keine Reisekosten und keine öffentlichen Abgaben. Wiederkehrende Preise und deren Anpassung richten sich nach dem jeweiligen Abonnement oder Dienstleistungsvertrag.

Fristen sind unverbindlich, sofern ein Datum nicht ausdrücklich als fest bezeichnet wird. Eine vom Kunden zu vertretende Verzögerung verlängert sie entsprechend.

5. Rechnungsstellung und Zahlung

Rechnungen sind innerhalb der darauf angegebenen Frist zu zahlen, andernfalls innerhalb von 15 Kalendertagen. Eine Rechnung ist innerhalb von 8 Kalendertagen nach Erhalt schriftlich und begründet zu beanstanden, andernfalls gilt sie als angenommen.

Bei Zahlungsverzug fallen ohne Mahnung auf den offenen Betrag Zinsen zum gesetzlichen Zinssatz für Handelsgeschäfte nach dem belgischen Gesetz vom 2. August 2002 an, zuzüglich der Pauschalentschädigung von 40 EUR für Beitreibungskosten und der darüber hinaus tatsächlich angefallenen angemessenen Kosten. Dieselben Zinsen schuldet HVG auf jeden Betrag, den sie dem Kunden schuldet und verspätet zahlt.

Bleibt eine schriftliche Mahnung 15 Kalendertage ohne Wirkung, kann HVG die betroffenen Leistungen bis zur Zahlung ohne Entschädigung aussetzen. Der Kunde darf ohne schriftliche Zustimmung von HVG keinen Betrag aufrechnen.

6. Hardware: Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt

Die Gefahr geht mit der Lieferung auf den Kunden über. Das Eigentum verbleibt bei HVG bis zur vollständigen Zahlung von Hauptforderung, Zinsen und Kosten. Bis dahin darf der Kunde die Hardware weder weiterverkaufen noch verpfänden oder belasten und muss HVG unverzüglich informieren, wenn ein Dritter sie pfändet oder beansprucht. Für die Hardware gilt die Herstellergarantie, die HVG weitergibt und nicht erweitert.

7. Geistiges Eigentum und Lizenzen

Die Produkte von HVG werden lizenziert, nicht verkauft: ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, sie für den eigenen Geschäftsbetrieb des Kunden zu nutzen, für die Laufzeit und im Umfang des Abonnements.

Bei Individualentwicklungen richtet sich das Eigentum nach der betreffenden Vereinbarung; fehlt eine solche, behält HVG es und räumt dem Kunden ein nicht ausschließliches, unbefristetes Recht ein, die Ergebnisse intern zu nutzen. HVG behält in jedem Fall ihr bestehendes Know-how, ihre Werkzeuge, Bibliotheken und generischen Komponenten und bleibt frei, diese wiederzuverwenden.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt zutreffende Informationen bereit, benennt einen entscheidungsbefugten Ansprechpartner, beantwortet Freigabeanfragen innerhalb einer angemessenen Frist und gewährt HVG die erforderlichen Zugänge. Er hält seine Zugangsdaten vertraulich, nutzt die Dienste rechtmäßig und bleibt für die Inhalte und die personenbezogenen Daten verantwortlich, die er darin einbringt.

9. Reklamationen und Gewährleistung

Sichtbare Mängel sind innerhalb von 8 Kalendertagen nach der Lieferung schriftlich anzuzeigen, verborgene Mängel innerhalb von 8 Kalendertagen nach ihrer Entdeckung, andernfalls gilt die Lieferung als angenommen. Ist eine Beanstandung begründet, bessert HVG das nicht vertragsgemäße Element nach eigener Wahl nach oder ersetzt es innerhalb einer angemessenen Frist oder innerhalb der Frist, die der anwendbare Dienstleistungs- oder Supportvertrag vorsieht. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf unsachgemäßen Gebrauch, ohne Zustimmung von HVG vorgenommene Änderungen, Software oder Dienste Dritter oder das Versagen einer Umgebung, die HVG nicht betreibt.

10. Haftung

HVG schuldet eine Bemühungspflicht. Ihre Haftung beschränkt sich auf unmittelbare Schäden und ist je Ereignis auf die Beträge begrenzt, die für die betroffene Leistung in den vorangegangenen zwölf Monaten in Rechnung gestellt wurden. Mittelbare Schäden sind ausgeschlossen, insbesondere entgangener Gewinn, Umsatz- oder Kundenverlust, Rufschädigung, nicht HVG zurechenbarer Datenverlust und Ansprüche Dritter.

Die betreffende Leistung ist das Produkt, das Abonnement oder das Projekt, in dessen Rahmen das anspruchsbegründende Ereignis eingetreten ist, wie im entsprechenden Angebot, in der Bestellung oder im Vertrag bezeichnet. Was HVG dem Kunden für seine anderen Leistungen in Rechnung gestellt hat, bleibt außer Betracht.

Diese Beschränkungen gelten nicht bei Betrug, vorsätzlichem Fehlverhalten oder grober Fahrlässigkeit, bei Schäden an Leben oder körperlicher Unversehrtheit sowie überall dort, wo das Gesetz eine Haftungsbeschränkung nicht zulässt.

11. Personenbezogene Daten

Verarbeitet HVG personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, handelt sie als Auftragsverarbeiter, und der dem jeweiligen Vertrag beigefügte Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) regelt diese Verarbeitung. Für die Daten, die HVG als Verantwortliche verarbeitet, siehe unsere Datenschutzerklärung.

Gibt der Kunde personenbezogene Daten in einen Dienst ein, bevor ein Auftragsverarbeitungsvertrag unterzeichnet ist, verarbeitet HVG diese Daten ausschließlich auf Weisung des Kunden und zum Zweck der Leistungserbringung, behandelt sie vertraulich, schützt sie durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, informiert den Kunden unverzüglich über jede sie betreffende Verletzung und gibt sie am Ende der Leistung zurück oder löscht sie. Ein unterzeichneter Auftragsverarbeitungsvertrag ersetzt diesen Absatz.

12. Vertraulichkeit

Jede Partei behandelt die nicht öffentlichen Informationen, die sie von der anderen erhält, vertraulich, verwendet sie nur für den Auftrag und tut dies noch drei Jahre nach dem Ende der Beziehung. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich sind, die bereits ohne Verstoß bekannt waren oder deren Offenlegung gesetzlich oder behördlich vorgeschrieben ist.

13. Höhere Gewalt

Keine der Parteien haftet für eine Nichterfüllung, die durch ein Ereignis außerhalb ihrer zumutbaren Kontrolle verursacht wird. Die betroffenen Pflichten ruhen für dessen Dauer; dauert es länger als 60 Kalendertage, kann jede Partei die betroffenen Leistungen durch schriftliche Mitteilung entschädigungslos beenden.

14. Kündigung

Einmalige Leistungen enden mit der Lieferung; wiederkehrende Leistungen laufen für die im jeweiligen Abonnement oder Dienstleistungsvertrag festgelegte Dauer. Jede Partei kann bei einer schweren Pflichtverletzung kündigen, die nicht innerhalb von 15 Kalendertagen nach einer sie beschreibenden schriftlichen Mahnung behoben wird. Beträge für bereits erbrachte Arbeiten bleiben geschuldet.

15. Unterauftragsvergabe, Abtretung und Referenzen

HVG darf Subunternehmer einsetzen und bleibt für deren Arbeit verantwortlich. HVG darf die Geschäftsbeziehung an ein verbundenes Unternehmen, einen Rechtsnachfolger oder einen Erwerber ihres Geschäfts abtreten; der Kunde darf dies ohne schriftliche Zustimmung von HVG nicht. Sofern der Kunde nicht schriftlich widerspricht, darf HVG seinen Namen, seine Handelsbezeichnung und sein Logo als Referenz nennen.

16. Änderungen dieser Bedingungen

Für eine Bestellung gilt die Fassung, die hier zum Zeitpunkt der Angebotsannahme oder der Bestellung veröffentlicht war. Bei wiederkehrenden Leistungen wird eine Änderung mindestens 30 Kalendertage vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt, und der Kunde, der sie ablehnt, kann die betroffene Leistung vor diesem Datum kostenfrei beenden.

17. Verschiedene Bestimmungen

Salvatorische Klausel. Wird eine Klausel für nichtig erklärt, behalten die übrigen ihre volle Wirkung und sie wird durch eine wirksame Bestimmung gleichwertiger Wirkung ersetzt.

Kein Verzicht. Sich auf eine Pflichtverletzung oder eine Klausel nicht zu berufen, bedeutet keinen Verzicht auf das Recht, sich später darauf zu berufen.

Mitteilungen. Mitteilungen erfolgen wirksam per E-Mail an die Adressen, die sich die Parteien mitgeteilt haben.

Elektronische Annahme. Die elektronische Annahme eines Angebots, auch über das Kundenportal von HVG, bringt die Zustimmung wirksam zum Ausdruck und hat zwischen den Parteien denselben Beweiswert wie eine handschriftliche Unterschrift.

Sprache. Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen hat die französische Fassung Vorrang.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen unterliegen belgischem Recht. Für jede Streitigkeit sind ausschließlich die Gerichte des Gerichtsbezirks Hennegau, Abteilung Tournai, zuständig.

Fragen? Kontaktieren Sie uns.